Patente

Was ist ein Patent?

Ein Patent bestätigt dem Inhaber den Besitz eines geistigen Eigentums und sichert ihm die ausschließliche Nutzung für einen Zeitraum von 20 Jahren zu.

Handelt es sich bei den Patenten der ThinPrint AG um umstrittene Softwarepatente?

Nein, die ThinPrint AG meldet ausschließlich unumstrittene, sogenannte Verfahrenspatente an.

Was muss ich als Endkunde beachten?

Als gewerblicher Endkunde müssen Sie die rechtmäßige Lizenzierung der bei Ihnen eingesetzten Software sicherstellen. Sollten Sie Software einsetzen, die die Rechte der ThinPrint AG verletzt, so steht der ThinPrint AG Ihnen gegenüber ein Unterlassungs- und ggf. Schadensersatzanspruch zu.

Was muss ich als Distributor/Händler beachten?

Sollten Sie Hard- oder Software vertreiben, die Patente der ThinPrint AG verletzen, so machen Sie sich auch als Distributor/Händler - unabhängig vom Hersteller der patentverletzenden Hard- oder Software - gegenüber der ThinPrint AG schadensersatzpflichtig. Der ThinPrint AG steht Ihnen gegenüber auch ein Anspruch auf Unterlassung zu, d.h. Sie dürfen die patentverletzende Hard- oder Software nicht weiter vertreiben. Stellen Sie also auf jeden Fall sicher, dass der entsprechende Hersteller über die entsprechenden Lizenzrechte verfügt.

Was muss ich als Hersteller beachten?

Die ThinPrint AG erteilt – mit Ausnahme von direkten Mitbewerbern – Lizenzen nach dem FRAND-Prinzip (fair, reasonable and non-discriminatory), so dass eine Legalisierung in der Regel in sehr kurzer Zeit realisierbar ist.

Wie liest man ein Patent?

Der Kern eines Patentes sind die Ansprüche, wobei man zwischen dem Hauptanspruch und den Unteransprüchen unterscheidet. Wesentlich für die Verletzung ist der Hauptanspruch. Die Verletzung der Unteransprüche zeigt lediglich, wie vollständig die Technologie übernommen wurde, und „stabilisiert“ den Hauptanspruch, hat aber im Wesentlichen nur verfahrenstechnische Auswirkungen.